Niemand

Diese Überschrift ist die kurze Antwort auf meinen Artikel Wer braucht die FDP eigentlich noch?  vom 16.05.2011.

Es scheint jedenfalls so, wenn man sich das Wahlergebnis vom letzen Sonntag in Berlin anschaut. Wie der Focus so schön betitelt, befindet sich die FDP auf dem Niveau der Tierschutzpartei. Wobei Tierschutz als solches ja eine gute Sache ist und als politische Basis für eine Ein-Themen-Partei reicht, für die FDP, welche die Politik Deutschlands mitbestimmen möchte jedoch nicht.

Noch so eine Ein-Themen-Partei hat die FDP weit hinter sich gelassen. Die Piratenpartei, welche die Sitzverteilung in den verschiedenen Ebenen nicht so ganz begriffen hat und als Anfängerfehler bezeichnet und für wichtige politische Themen, welche die soziale und wirtschaftliche Zukunft Deutschlands beeinflussen nur die Beckenbauer-Taktik “Schaun wir mal.” aber nicht wirklich Lösungen parat hat, hat die FDP ins Abseits gestellt. Den liberalen Protagonisten waren die Fragezeichen in den Köpfen deutlich anzusehen.

Warum man nicht verstanden hat, weshalb man so viele Stimmen verloren hat, ist mir allerdings schleierhaft. Die Gründe sind doch eigentlich hinreichend bekannt. Man lässt sich vom Koalitionspartner gängeln und vorführen, zeigt nicht genug Stärke, ist zu minderbemittelt um die eigene Politik, ob erreicht oder geplant, dem Bürger zu vermitteln und als würde das nicht schon reichen, produziert noch nebenbei hausgemachte Probleme im Bereich Personal. Diese Armseligkeit zeigt sich derzeit wieder darin, dass die Hau- und Stechpuppe Westerwelle wieder ausgegraben und Dreck nach ihr geworfen wird.

Haben die Spitzenpolitiker aus Bund und Ländern wirklich nicht verstanden wo die Probleme liegen? Schließlich gibt es doch mittlerweile von der Basis, denn ich bin nicht der einzige, der das erkannt hat, genug Kritik, welche die Baustellen konkret anspricht. Oder haben die Parteimanager einfach nicht den Mumm, es auch mal knallen zu lassen? Als Oppositionspartei hat die FDP es immer wieder geschafft gangbare Lösungen aufzuzeigen und personaleinig eine bürgerfreundlichen Politik zu machen. Aber jetzt?

Spätestens jetzt müssten die Spitzenpolitiker doch gemerkt haben, dass sie als Führunskräfte im politischen Alltag versagt haben. Sie haben der FDP, die mit ihren immer noch guten politischen Ansichten und Tugenden nach wie vor eine sehr gute Politik anbieten kann, einen Imageschaden hinzugefügt, welcher bis zur nächsten Bundestagswahl wohl nicht mehr gutzumachen ist. Es wird Zeit zu Handeln. Und zwar im Sinne der Bürger. Denn dies ist nicht die FDP, welche die Bürger gewählt haben, welche ich gewählt habe und derer ich Mitglied bin.

Und bevor sich nun SPD, CDU und Grüne ins Fäustchen lachen: Auch dort hat es schon Sinnkrisen und Personalprobleme gegeben. Unterschied ist, dass man dort nicht so liberal ist, um andere Meinungen zuzulassen. Ich erinnere nur an den von der SPD geformten Begriff ‘Abweichler’, das Abschmelzen der Basis in Richtung Linke oder die harte Gangart der Kanzlerin, um Abtrünnige der CDU wieder auf Kurs zu bringen oder auch die chaotische Art der Grünen, wenn es einen Spitzenpolitiker zu ersetzen gilt und diese Frage dann eher undemokratisch gelöst wird.

Zweier Dinge bin ich mir sicher. Die FDP wird sich wieder fangen. Und da die Entscheidungen, welche die Partei wieder auf Kurs bringen, auf liberale Konzepte, demokratische Basis und bürgerorientierte Politik beruhen werden, wird die Partei gefestigt und glaubwürdig aus dem Tal kommen. Zum anderen wird dazu beitragen, dass die Bürger erkennen werden, dass die Politik der jetzigen Akteuere keineswegs besser ist, sondern dass diese ihre Worthülsen und Wolkenschubsereien lediglich besser verkauft haben. Mag sein, dass sich der ein oder andere hat blenden lassen, doch früher oder später erkennt auch dieser, dass das hier gewählt Produkt nicht das hält was großmundig versprochen wurde.