Schlagwort-Archive: Linke

Vielleicht ist noch etwas zu retten

Publiziert am 13. Januar 2011 von Jörn Langefeld

Papke: Verfassungsgericht will vorläufigen Verzicht der Landesregierung auf neue Schulden (Düsseldorf, 12. Januar 2011) Der Verfassungsgerichthof hat die Landesregierung heute um eine verbindliche Erklärung bis zum 17. Januar, 12 Uhr, gebeten, ob sie bereit sei, von einer „auf das Nachtragshaushaltsgesetz … Weiterlesen →

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Rot-Grün verprasst das Geld der Bürger

Publiziert am 13. Januar 2011 von Jörn Langefeld

Papke: Hemmungslose Schuldenmacherei wird 2011 fortgesetzt. „Nach der rot-grünen Rekordverschuldung 2010 plant die Landesregierung mit dem Haushalt 2011 den nächsten Anschlag auf die Generationengerechtigkeit.“ (Düsseldorf, 22.12.2010) FDP und CDU haben am 21. Dezember ihre Verfassungsklage gegen den Haushalt und den … Weiterlesen →

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Jetzt wird alles besser!?

Publiziert am 10. Mai 2010 von Peter Wagner

Ja, die FDP hat diese Wahl nicht gewonnen. So richtig verloren aber auch nicht, nimmt man die letzte Landtagswahl zum Vergleich. Trotzdem ist das Ergebnis nicht das was angestrebt wurde. Von 10 plus X leider meilenweit entfernt. Und ja, durch … Weiterlesen →

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Der Tag nach der Wahl

Publiziert am 10. Mai 2010 von Jörn Langefeld

Der Bürger hat entschieden. Wir bedanken uns bei allen Wählern, die uns die Treue gehalten haben. Obwohl die FDP insgesamt und auch im Kreis Düren zulegen konnte, hat es nicht gereicht, um die Koalition von CDU und FDP im Land … Weiterlesen →

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Juso-Chefin: SPD soll sich Rot-Rot-Grün offenhalten

Publiziert am 5. Mai 2010 von Jörn Langefeld

Berlin/Düsseldorf (ddp). Die Chefin der SPD-Jugendorganisation Jusos, Franziska Drohsel, hat sich dagegen ausgesprochen, eine Koalition mit der Linken in NRW von vornherein auszuschließen. “Im Wahlkampf kämpfen wir darum, dass die SPD so stark wie möglich wird”, sagte Drohsel der “Bild”-Zeitung: … Weiterlesen →

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CDU stößt Wähler vor den Kopf

Publiziert am 15. März 2010 von Jörn Langefeld

Der Kuschelkurs der CDU mit dem politischen Gegner nimmt langsam besorgniserregende Züge an. Eigentlich gibt es auch in der CDU niemanden, der ernsthaft eine Koalition aus CDU und Grünen möchte. Um so unverständlicher ist für die FDP das derzeitige lavieren … Weiterlesen →

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